Soziale Ungleichheit und Unsicherheit nehmen zu, dennoch ist die Linke so schwach wie lange nicht. Warum ist das so? Wieso schafft die Linke es nicht, Klassengegensätze erfolgreich zu politisieren? Zu diesen Fragen äußere ich mich im Gespräch mit Valentin Ihßen in einem Podcast des Instituts Solidarische Moderne. Die Episode können sie hier anhören.
Eine wichtige Konferenz, die das wissenschaftliche Werk der renommierten Soziologin Brigitte Aulenbacher würdigt, wirft ihre Schatten voraus. Das Programm finden Sie in der PDF-Version hier.
Am 18. Mai feiert Stuttgart ein »Fest gegen rechts!«. Motto: Demos dürfen auch Spaß machen! Top-Act ist der Rapper und Singer-Songwriter Max Herre. Gemeinsam mit der Medienwissenschaftlerin Tanja Thomas (Uni Tübingen) darf ich auf der Schlossplatz-Bühne reden. Einen Vorbericht der Stuttgarter Nachrichten finden Sie hier.
Der Rektor der Universität zu Köln hat entschieden, Prof. Nancy Fraser, mit der wir im Kolleg »Postwachstumsgesellschaften« eng zusammengearbeitet haben, von der Albertus-Magnus-Professur wieder auszuladen. Er begründet dies ausschließlich damit, dass sie im November 2023 ihre Unterschrift unter die von über 400 Kolleg:innen unterzeichnete Stellungnahme »Philosophy for Palestine« gesetzt hat. Unabhängig davon, wie die in dieser Stellungnahme vertretene Analyse der Lage in Palästina nach dem 7. Oktober und die vorgeschlagenen Maßnahmen gegen israelische Institutionen im Einzelnen zu bewerten sind, ist die Kölner Ausladung von Nancy Fraser ein weiterer Versuch, die öffentliche und wissenschaftliche Diskussion zu Israel und Palästina unter Verweis auf vermeintlich eindeutige und regierungsamtlich definierte rote Linien einzuschränken bzw. Wissenschaftler:innen, die vermeintlich problematische Positionen vertreten, aus der Diskussion hierzulande auszuschließen, auch wenn sich, wie im Fall Nancy Frasers, weder ihre eigene Arbeit noch die geplanten Veranstaltungen überhaupt mit dem Konflikt in Israel und Palästina befassen. Eine Stellungnahme, die ich mit unterzeichnet habe, finden Sie hier.
Die taz berichtete darüber und ein Interview mit Nancy Fraser finden sie hier.
Kein Zweifel, die AfD ist eine radikal rechte Partei, auf die sich Artikel 139 GG anwenden ließe. Dieser Artikel besagt, dass die zur »Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus« erlassenen Rechtsvorschriften von den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht berührt werden.
Eine Partei wie die AfD, die als gesichert rechtsextrem gilt und deren Thüringer Vorsitzenden man gerichtsfest als Faschisten bezeichnen darf, wäre demnach zu verbieten. Doch ist eine solche Maßnahme politisch sinnvoll? Dazu habe ich mich im Rahmen einer Veranstaltung des Wuppertaler Friedensforums geäußert. Einen Bericht können Sie hier nachlesen. Dort finden Sie auch einen Link zum Podcast, der aus der Veranstaltung hervor gegangen ist.
Kaum wird im wirtschaftsfriedlichen Deutschland häufiger gestreikt, folgt prompt der Ruf nach dem autoritären Staatseingriff. Wie nicht anders zu erwarten, stellt sich die FDP an die Spitze derer, die eine Einschränkung des Streikrechts fordern. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Den Artikel finden sie hier. Ich äußere mich im Gespräch mit dem Journalisten Ingo Glase. Das Interview können Sie an dieser Stelle nachlesen.
Fragen die Salzburger Nachrichten. Ich meine – Ja! Den Artikel der Journalistin Dorina Pascher können Sie hier nachlesen…
… fragt der Journalist Jochen Steiner für SWR2 Impuls. »Aber sicher!« meine ich. Das Gespräch können Sie hier nachhören.
Das fragen die Tageszeitungen des Süd-West-Presseverbundes. Ich halte die Unterwanderungsthese nicht unbedingt für plausibel. Das ändert nichts daran, dass die Gewerkschaften die radikale Rechte und ihre Organisation entschlossen bekämpfen müssen. Den Beitrag finden Sie hier. Zuvor hatte ich bereits in einem Interview im gleich Verbund hier argumentiert.
